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   OLG Koblenz, 05.07.1991 - 5 U 531/91   

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https://dejure.org/1991,3418
OLG Koblenz, 05.07.1991 - 5 U 531/91 (https://dejure.org/1991,3418)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 05.07.1991 - 5 U 531/91 (https://dejure.org/1991,3418)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 05. Juli 1991 - 5 U 531/91 (https://dejure.org/1991,3418)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Duldung eines Notwegerechts und Anspruch auf Zahlung einer Notwegrente

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Notwegerecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 917; LStrG Rheinland-Pfalz § 1
    Voraussetzungen eines Notwegerechts bei Anschluss des Grundstücks an einen unbefestigten Wirtschaftsweg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 724
 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 16.11.1990 - V ZR 297/89

    Bemessung einer Notwegrente

    Auszug aus OLG Koblenz, 05.07.1991 - 5 U 531/91
    Der Beklagte hat sich zutreffend auf die neueste Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16.11.1990 (NJW 1991, 564 ) berufen, mit der dieser erstmals zur Bemessung der Notwegrente grundsätzlich Stellung genommen hat.
  • BGH, 09.11.1979 - V ZR 85/78

    Notweg für Zufahrt mit Kraftfahrzeugen zu Wohngrundstück?

    Auszug aus OLG Koblenz, 05.07.1991 - 5 U 531/91
    Entscheidend ist dabei auf die jeweilige Lage des Grundstücks und alle Umstände des konkreten Einzelfalls abzustellen (BGHZ 75, 315 ff.).
  • OLG Koblenz, 11.07.1991 - 5 U 1808/90

    Voraussetzungen eines Notwegerechts; Rechtsfolgen der Bestellung eines Wegerechts

    Auszug aus OLG Koblenz, 05.07.1991 - 5 U 531/91
    Dass das Gebrauchmachen von der anderen Verbindungsmöglichkeit für den Grundstücksinhaber möglicherweise umständlicher, weniger bequem oder kostspieliger ist als die Inanspruchnahme des Nachbargrundstücks rechtfertigt für sich allein noch nicht das Verlangen nach einem Notweg (BGH, WM 1959, 1463 und 1964, 773; Senat vom 11.07.1991 - 5 U 1808/90 -).
  • BGH, 16.04.2021 - V ZR 85/20

    Notwegrecht: Möglichkeit der Errichtung einer Zufahrt über ein anderes Grundstück

    Zwar ist der Eigentümer des verbindungslosen Grundstücks nicht gehalten, eine Klage zu erheben, die von vornherein keine Aussicht auf Erfolg hat (zutreffend OLG Koblenz, OLGZ 1992, 320, 322 f.).
  • OLG München, 19.02.2014 - 7 U 4085/11

    Entstehung eines Notwegerechts durch Wegvermessung und Veräußerung von Teilen

    Insoweit hatte - wie Klägerin und Nebenintervenientin bei der Antragstellung zutreffend erkannt haben - eine Verurteilung Zug um Zug zu erfolgen (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 5.7.1991 - 5 U 531/91, zitiert nach [...], dort Rz. 32).
  • OLG Celle, 11.02.2009 - 4 U 36/08

    Voraussetzungen eines Notwegerechts; Zumutbarkeit der Schaffung einer eigenen

    Maßgeblich ist vielmehr das Verhältnis der für die Schaffung einer Zuwegung notwendigen Kosten zu der Wirtschaftlichkeit der Nutzung des Grundstücks (BGH NJW 2006, 3426, 3427 m. w. N.. BGH NJW 1964, 1321, 1322. OLG Koblenz NJW-RR 1992, 724. OLGR Frankfurt 1999, 262).
  • OLG Koblenz, 15.12.1999 - 5 U 542/99

    Altrechtliches Wegerecht - Servitut - strenger Maßstab bei Notwegerecht

    Bestehen mehrere Alternativen einer Zuwegung, ist diejenige zu wählen, die außenstehende Eigentümer möglichst gering belastet, während andererseits der Nutzer selbst bereit sein muss, erhebliche Opfer hinzunehmen (Senat NJW-RR 1992, 724; Roth in Staudinger, BGB, 13. Aufl., § 917 Rn. 38); insoweit gilt ein strenger Maßstab (BGHZ 75, 315, 319).
  • OLG Hamm, 30.09.2019 - 5 U 2/19

    Duldung der Benutzung einer Straße als Zugang und Zufahrt für Pkw zu einem

    An das Vorliegen einer solchen Notlage sind strenge Anforderungen zu stellen (OLG Koblenz, Urteil vom 05.07.1991 - 5 U 531/91, juris Rz. 17).
  • LG Lübeck, 18.08.2023 - 3 O 309/22

    Anspruch auf Beseitigung der auf einer Zuwegung zum Grundstück verbrachten

    Vom Eigentum dieses streitgegenständlichen Grundstücks mit umfasst ist ein zugunsten des Klägers bestehendes Notwegerecht im Sinne des § 917 Abs. 1 Satz 1 BGB am an der Nordgrenze des von der Beklagten genutzten Grundstücks verlaufenden Wegs, das mithin dem Schutz des § 1004 BGB unterliegt (BGH NJW-RR 2017, 210 (213); OLG Koblenz NJW-RR 1992, 724 (725); MüKo BGB/Brückner, 8. Aufl. 2020, § 917 Rn. 39; BeckOK BGB/Fritzsche, 66. Edition Stand: 01.02.2023, § 917 Rn. 34).
  • OLG Köln, 06.08.2004 - 16 Wx 81/04

    Verfahrensverbindung bei Anfechtung von Eigentümerbeschlüssen - Kostenumlage bei

    Zu entsprechenden Eingriffen wäre die Gemeinschaft nur bei besonderer gesetzlicher oder vertraglicher Ermächtigung befugt (vgl. KG OLGZ 1992, 320; OLG Düsseldorf a. a. O.; BayObLG, Beschluss vom 04.03.2004 - - 2Z BR 244/03- = BeckRS 2004 Nr. 03778; Engelhardt a. a. O. Merle a. a. O. § 21 Rdn. 62).
  • OLG Dresden, 21.06.1999 - 17 U 3693/98

    Anspruch auf Bestellung einer Grunddienstbarkeit auf einem Nachbargrundstück

    Nach § 287 ZPO wird die Höhe der Geldrente von dem erkennenden Senat auf 200,-- DM/Jahr festgelegt (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 1992, 723, 724: 180,-- DM; OLG Koblenz OLGZ 1992, 320: 200,-- DM für eine Durchfahrt von 4 Meter Länge auf dem gesamten Grundstück).
  • OLG Köln, 06.08.2004 - 16 Wx 95/04

    Zuständigkeit einer Eigentümergemeinschaft für die Umsetzung von

    Zu entsprechenden Eingriffen wäre die Gemeinschaft nur bei besonderer gesetzlicher oder vertraglicher Ermächtigung befugt (vgl. KG OLGZ 1992, 320; OLG Düsseldorf a. a. O.; BayObLG, Beschluss vom 04.03.2004 - - 2Z BR 244/03- = BeckRS 2004 Nr. 03778; Engelhardt a. a. O. Merle a. a. O. § 21 Rdn. 62).
  • LG Frankfurt/Oder, 04.11.2008 - 6a S 109/06
    Von Bedeutung sind Größe, Lage sowie Zuschnitt des Grundstücks und der in Anspruch genommenen Teilfläche, aber auch etwa bestehende Notwegerechte anderer Nachbarn sowie Art und Intensität der Nutzung ( BGH, Urteil vom 16.11.1990, Az.: V ZR 297/89 ; OLG Koblenz, Urteil vom 05.07.1991, Az.: 5 U 531/91 ; OLG Dresden, Urteil vom 21.06.1999, Az.: 17 U 3693/98 ).
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